1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für Verträge über die Nutzung der Android-App „DopaLog“ zwischen der ZLINe people production publishing UG (haftungsbeschränkt), Unertlstraße 7, 80803 München, Herausgeberin des Parkinson-Journals (Anbieter), und Verbrauchern (Kunden), die über diese Website geschlossen werden.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die App DopaLog zum Download und zur Nutzung auf Android-Geräten bereit. Während der Vertragslaufzeit stehen Aktualisierungen der App im Kundenbereich zum Download bereit.
Zweckbestimmung: DopaLog ist eine Organisationshilfe. Die App dient ausschließlich der Erinnerung an Medikamenteneinnahmen nach einem Plan, den der Kunde selbst einträgt, sowie der persönlichen Dokumentation (tatsächliche Einnahmezeiten, Notizen, selbst eingetragene Beobachtungen) und dem Export dieser Daten. DopaLog ist nicht als Medizinprodukt bestimmt.
Die Abstände zwischen Einnahme und Mahlzeit (Voreinstellung 30 Minuten vor und 90 Minuten nach dem Essen) entsprechen gängigen ärztlichen Verordnungen, stammen nicht vom Anbieter und sind keine Empfehlung. Der Kunde ersetzt sie durch die Werte seiner eigenen Verordnung. Das angezeigte Essensfenster ist eine rein rechnerische Folge aus den vom Kunden eingegebenen Einnahmezeiten und Abständen.
Die App berechnet keine Dosierung, gibt keine Therapie- oder Einnahmeempfehlungen, schlägt keine zusätzlichen Einnahmen vor und bewertet weder Symptome noch On-/Off-Zustände oder die Wirkung von Medikamenten. Sie stellt keine Diagnose und ersetzt keine ärztliche Beratung oder Behandlung. Medikamentenplan, Dosierung und Einnahmeabstände legt der Kunde mit seiner Ärztin oder seinem Arzt fest.
Erinnerungen hängen von Einstellungen und Zustand des Geräts ab (z. B. Akku-Sparmodus, Stummschaltung, ausgeschaltetes Gerät). Der Anbieter kann nicht gewährleisten, dass jede Erinnerung ausgelöst oder bemerkt wird.
3. Vertragsschluss
Mit Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Zahlung bestätigt ist und der Anbieter dem Kunden die Bestätigung per E-Mail sendet. Vertragssprache ist Deutsch.
4. Preis und Zahlung
Monatliche Abogebühr 1,00 Euro, bei jährlicher Abrechnung. Abgerechnet werden 12,00 Euro pro Jahr einschließlich 19 % Umsatzsteuer, zahlbar jährlich im Voraus. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Amsterdam. Mit der ersten Zahlung ermächtigt der Kunde den Anbieter, die folgenden Jahresbeiträge über dieselbe Zahlungsart einzuziehen.
5. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag hat eine Erstlaufzeit von einem Jahr. Wird er nicht zum Ende der Erstlaufzeit gekündigt, läuft er auf unbestimmte Zeit weiter.
Während der Erstlaufzeit kann der Kunde jederzeit zum Ende der Erstlaufzeit kündigen. Danach kann der Kunde jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Den Beitrag für volle Monate, die nach Vertragsende bereits bezahlt sind, erstattet der Anbieter auf die ursprüngliche Zahlungsart.
Die Kündigung ist über die Seite „Verträge hier kündigen“ oder in Textform an inf@dopalog.parkinson-journal.de möglich. Nach Wirksamwerden der Kündigung werden keine weiteren Beträge eingezogen. Das gesetzliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die App für die Dauer des Vertrags auf eigenen Geräten für private Zwecke zu nutzen. Die in der App gespeicherten Daten verbleiben auch nach Vertragsende auf dem Gerät des Kunden.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.